Hessen widerstandsfähiger, innovativer und nachhaltiger machen

Tarek Al-Wazir, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen

Fast scheint es, als seien zu Beginn des neuen Jahres alle Erfolge im Kampf gegen das Corona-Virus dahin: Erneut arbeitet das Gesundheitssystem an der Belastungsgrenze, erneut sind Kinos, Theater, Geschäfte und Sportstätten geschlossen, erneut sind Existenzen bedroht, erneut müssen Bürgerinnen und Bürger tiefe Eingriffe in ihre persönliche Freiheit hinnehmen. Aber anders als im Frühjahr 2020 gibt es jetzt Anlass zur Hoffnung. Mit dem Start der Impfungen haben wir begonnen, die Pandemie medizinisch zu besiegen. Und das ist die wichtigste Voraussetzung, um sie auch wirtschaftlich zu überwinden

In den ersten Monaten stand die ökonomische Notfallmedizin im Vordergrund. Zunächst mit der Soforthilfe, dann mit der Überbrückungs- und der Novemberhilfe haben Bund und Länder viele Unternehmen über Wasser gehalten. Hessen hat dabei die Angebote des Bundes teilweise aufgestockt und mit eigenen Akzenten – beispielsweise mit dem Programm Mikroliquidität – flankiert und ergänzt.

Gleichzeitig hat die Landesregierung jedoch eine weiterreichende Strategie entwickelt. Denn unser Land soll aus dieser Krise gestärkt hervorgehen. Bund und Länder haben wegen der Pandemie enorme Schulden aufnehmen müssen. Dieses Geld müssen wir verantwortungsvoll investieren. Und zwar in die Zukunft.

Dazu müssen wir über die Pandemie hinausschauen. Denn Corona hat viele Probleme zwar aus den Schlagzeilen verdrängt, aber nicht aus der Realität. Die Erderhitzung gefährdet unsere natürlichen Lebensgrundlagen immer stärker, der technologisch-ökonomische Strukturwandel der Digitalisierung stellt gewohnte Geschäftsmodelle in Frage, Unternehmen brechen Umsätze und damit die Mittel für dringend notwendige Investitionen weg. All diese Herausforderungen beeinflussen einander und verstärken sich mitunter sogar gegenseitig. Daher lassen sie sich nicht isoliert bewältigen.

Unsere Antwort darauf ist der Neue Hessenplan für Hessens Wirtschaft. Er schützt gesunde Unternehmen vor den Folgen der Pandemie und unterstützt sie gleichzeitig beim technologisch-ökonomischen Wandel. Er investiert in die öffentliche Infrastruktur und eröffnet zugleich jungen Leuten neue Chancen für den Start ins Berufsleben eröffnen. Er macht unsere Wirtschaft widerstandsfähiger, innovativer und nachhaltiger.

Widerstandsfähiger müssen wir werden, weil in unserer vernetzten und verflochtenen Welt globale Krisen auch in Zukunft jederzeit eintreten können – durch ein Virus, durch Finanzkrisen, durch Klimaextreme oder etwas, an das heute noch niemand denkt; innovativer, weil neue, komplexe Herausforderungen neue Lösungen verlangen; und nachhaltiger, weil nur ökologische, ökonomische und soziale Zukunftsfähigkeit zu wirtschaftlicher Stabilität führt.

Das Schuhgeschäft, das sich einen Vertrieb per Internet aufbaut, ist widerstandsfähiger, weil es mit dem Strukturwandel mitgeht. Und damit auch innovativer. Wer seine Prozesse digitalisiert, hat es einfacher, auch vom Homeoffice aus alle Aufträge zu erledigen. Wer seine Fabrik mit moderner Technik heizt und kühlt, hilft nicht nur Umwelt und Klima, sondern reduziert auch seine laufenden Kosten. So wird er wettbewerbsfähiger und weniger verwundbar, wenn mal Einnahmen wegbleiben.

So greifen Widerstandsfähigkeit, Innovationskraft und Nachhaltigkeit ineinander, und darum denkt sie der neue Hessenplan zusammen – als drei Dimensionen des einen Ziels: Unseren Wohlstand langfristig und im wahren Sinne des Wortes nachhaltig zu sichern.

Hessen hat in den letzten Jahren den Rückstand bei der Energiewende aufgeholt und die Verkehrswende vorangebracht, Hessens Arbeitsmarkt hat sich bis zur Krise überdurchschnittlich gut entwickelt. Auf diesen Erfolgen können wir aufbauen.

Zunächst stabilisieren wir Unternehmen, die wegen Corona in Schieflage geraten sind. Bis zu 500 Mio. Euro sind für den Hessen-Fonds reserviert, aus dem wir befristete Beteiligungen, Bürgschaften und Haftungsübernahmen für Unternehmen ab 50 Beschäftigte finanzieren können. Kleineren Unternehmen helfen wir mit unserem Programm Mikroliquidität. Das sind Darlehen, bei denen erst in zwei Jahren die Rückzahlung beginnt und bei denen wir Teile sogar erlassen können. Und für alle, die bisher durch die Maschen gefallen sind, haben wir eine neue Notfallkasse im Umfang von bis zu 50 Millionen Euro eingerichtet.

Andere Elemente des Hessenplans verbinden konjunkturelle Impulse mit Investitionen in Nachhaltigkeit. So stocken wir das Eigenkapital der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt um 200 Mio. Euro auf. Das hilft Hessens größtem Wohnungsunternehmen, den Bestand bis 2050 klimaneutral zu machen, ohne die Mieter über Gebühr zu belasten. Gleichzeitig verschaffen wir damit dem hessischen Handwerk Aufträge. Dasselbe gilt für das knapp 30 Mio. Euro umfassende Sonderprogramm zur energetischen Wohnraummodernisierung.

Für eine klimafreundliche Mobilität brauchen wir ein leistungsfähiges Busund Bahnnetz. Nun reißt Corona tiefe Löcher in die Bilanzen der Verkehrsverbünde. Um die Verluste auszugleichen, stehen bis zu 250 Mio. Euro zur Verfügung. Ebenso erhöhen wir die Mittel für Elektro-Ladesäulen und Mobilitätsstationen und legen ein Sofortprogramm für die Radinfrastruktur auf.

In den vergangenen Monaten haben viele hessische Unternehmerinnen und Unternehmer ihre Geschäftsmodelle reaktionsschnell an die neuen Bedingungen angepasst. Diese Fähigkeit gilt es zu stärken. Wir werden die Beratung für Start-ups stärken und ein Mentoring-Programm einrichten. In diesem Jahr wollen wir die ersten Gründerstipendien vergeben.

Die Digitalisierung ermöglicht innovative Produkte, Verfahren, Organisationsweisen und Geschäftsmodelle. Hessens Unternehmen sollen diese Chancen nutzen – nicht nur die großen, sondern gerade auch die kleinen und mittleren sowie die vielen Handwerksbetriebe. Deshalb haben wir unter anderem gemeinsam mit den hessischen Hochschulen das KI-Zentrum Hessen auf den Weg gebracht. Wir nehmen nun zusätzlich dazu 20 Mio. Euro in die Hand, um Hochschulabsolventen, aber auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz weiterzubilden. Es geht darum, KI-Kompetenz in die Unternehmen zu bringen, aber auch Gründungen anzuregen.

Damit auch kleine Unternehmen sich Berater sowie Hard- und Software leisten können, gibt es den Digi-Zuschuss. Im vergangenen Jahr haben ihn rund 1.000 Firmen erhalten. Auch dafür stocken wir die Mittel auf.

Innovationskraft beruht nicht nur auf akademischer, sondern auch auf beruflicher Bildung. Leider wurden im letzten Jahr weniger Ausbildungsverträge abgeschlossen. Wir werden deshalb kleine und mittlere Unternehmen zur Berufsausbildung ermutigen, indem wir im ersten Jahr die Ausbildungsvergütung übernehmen und die Betriebe unterstützen, sich mit Partnern zusammenzutun, wenn sie alleine nicht alle Ausbildungsstationen abdecken können. Für dieses Programm Verbundausbildung haben wir bis zu 35 Mio. Euro vorgesehen. Wir lassen nicht zu, dass eine verlorene Generation Corona entsteht.

So macht der Neue Hessenplan unser Land nachhaltiger, innovativer und klimafreundlicher – und kurbelt gleichzeitig die Wirtschaft an. Er sichert unsere Wirtschaft in der gegenwärtigen Krise und gibt ihr gleichzeitig einen kräftigen Schub in Richtung Zukunft. Ich bin überzeugt: Hessen kann selbst aus dieser Krise gestärkt hervorgehen.