„Für eine starke und bezahlbare Stadt“
Von Mike Josef, Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main
Mike Josef wurde 1983 in Kameshly, Syrien, geboren. Als Teil der christlichen Minderheit verließ seine Familie 1987 das Land. Nach der Mittleren Reife in Ulm-Wiblingen und der Fachhochschulreife in Neu-Ulm leistete er seinen Zivildienst beim Deutschen Roten Kreuz in Ulm. 2004 erwarb er an der Frankfurter Fachhochschule das Vordiplom in Sozialer Arbeit. An der Goethe-Universität Frankfurt absolvierte er das Studium der Politikwissenschaft, Geschichte und Rechtswissenschaft und erwarb 2010 den Abschluss als Diplom-Politologe. Von 2011 bis zu seiner Wahl in den Magistrat war Mike Josef Stadtverordneter im Frankfurter Römer und arbeitete als Organisationssekretär beim DGB in Südosthessen.
Er lebt in Frankfurt am Main, ist verheiratet und Vater von zwei Söhnen.
Oberbürgermeister in Frankfurt zu werden, ist für mich viel mehr als ein Job, denn Frankfurt ist meine Heimatstadt. Ich werde die ganze Stadt im Blick haben, mir ist wichtig, gemeinsam mit den Menschen Brücken zu bauen. Dabei sehe ich mehr Verbindendes als Trennendes. Darauf setze ich: Wir sind alle zusammen Frankfurt.
Als Oberbürgermeister werde ich klare Linien vorgeben. Ich will, dass unsere Stadt in Zeiten steigender Lebenshaltungs- und Mietkosten bezahlbar für alle bleibt und wird. In den ersten Tagen als Oberbürgermeister werde ich deshalb den Energiefonds für Haushalte aufsetzen, die sich die hohen Energiekosten nicht leisten können. Auch die Kinderbetreuung will ich stärken. Über den Frankfurt-Zuschlag für Erzieherinnen und Erzieher werde ich sehr bald Gespräche in Wiesbaden führen, denn wir brauchen die Zustimmung des Landes. Ich möchte Bildung und soziale Sicherheit stärken, indem ich dafür die notwendigen, auch finanziellen Mittel einsetze. Mein Ziel ist es, dass unsere Stadt sauber und sicher ist, und das nicht nur im Bahnhofsviertel.
Als Dezernent für Planen und Wohnen habe ich mich für Mieterschutz und bezahlbares Wohnen eingesetzt, das werde ich auch als Oberbürgermeister weiter tun. Mir ist es ein Anliegen, den sozialen und ökologischen Wandel der Stadt zu gestalten. Ich wünsche mir eine gerechte, produktive und ökologische Stadt. Die auf die Bedürfnisse aller Bewohnerinnen und Bewohner abgestimmt ist. Eine Stadt, die für alle attraktiv ist, braucht aus meiner Sicht Wohnquartiere, die gut durchmischt sind. In denen junge und alte Menschen gemeinsam leben. Familien mit Kindern, die dort einen Kindergartenplatz bekommen aber auch Ältere einen Platz haben.
Viele Städte haben die Herausforderung, Erzieherinnen und Erzieher zu gewinnen. Dieser Herausforderung werde ich mich zusammen mit unserer Stadtregierung stellen. Es geht um Wertschätzung und um eine angemessene Bezahlung. Frühkindliche Bildung muss einen höheren Stellenwert bekommen. An guter Bildung für alle und Chancengleichheit dürfen wir auch aus ökonomischen Gründen – Stichwort: Fachkräftemangel! – keinesfalls sparen. Im Gegenteil: Wir werden in 28 neue Schulen und die Sanierung der bestehenden Schulen massiv investieren.
Uns stellt der Klimawandel vor große Herausforderungen. Hier sind es zwei Bereiche, denen wir kommunal begegnen müssen: Wir müssen die Klimabilanz unserer Wohnungen deutlich verbessern und die Verkehrswende bezahlbar machen.
Frankfurter Unternehmen können von mir als Oberbürgermeister erwarten, dass ich die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft weiter attraktiv halte. Wir leben vor allem von unseren Gewerbesteuereinnahmen und starken Unternehmen, die sich auch entfalten können. Die Gewerbesteuereinnahmen liegen in Frankfurt für 2022 voraussichtlich über 2,5 Mrd. Euro. Im Corona-Jahr 2020 waren es noch 1,5 Mrd. €, es ist beeindruckend, wie schnell sich die Wirtschaft der Stadt erholt hat. Das zeigt: Unsere Frankfurter Wirtschaft ist krisenfest und gut aufgestellt. Wir können gemeinsam Stürme überstehen. Das liegt auch an einer funktionierenden Sozialpartnerschaft. Auf diesem Fundament können wir aufbauen, müssen zugleich investieren.
Unsere Stadt braucht alle Bürgerinnen und Bürger, gerade in Zeiten des Fachkräftemangels. Nur gemeinsam können wir die großen Herausforderungen der Zukunft meistern und für alle ein friedliches, sicheres und lebenswertes Frankfurt gestalten. Ich will alle Frankfurterinnen und Frankfurter als Menschen zu sehen. Sie mit ihren Wünschen und Zielen ernst nehmen und für all Möglichkeiten eröffnen, sich einzubringen. Unabhängig davon, woher jemand kommt, woran er glaubt oder wie alt er ist. Das gilt natürlich auch für die ukrainischen Geflüchteten, die wir in Frankfurt mit Hilfe zahlreicher Angebote integrieren: Etwa durch Sprachkurse aber auch durch Beratungsangeboten und zahlreiche zivilgesellschaftliche Initiativen wie ehrenamtlicher Hausaufgabenhilfe und vielem mehr.
Meine Geschichte macht deutlich, dass man es – mit der notwendigen Unterstützung natürlich – schaffen kann. Ich bin über den zweiten Bildungsweg an die Hochschule gekommen. Ich möchte gerade jungen Menschen Mut machen, ihren Weg zu gehen. Neben Anstrengung gehört natürlich immer auch ein Quäntchen Glück zu einem gelingenden Leben dazu. Zur richtigen Zeit, am richtigen Ort zu sein und Menschen zu haben, die an einen glauben. Deshalb geht es auch mir immer darum, den Menschen zu sehen.
Ich stehe für eine aktive Arbeitsmarktpolitik. Menschen in Arbeit zu bringen, ist immer besser als Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Hier ist Frankfurt Vorbild und Vorreiter. Das Frankfurter Arbeitsmarktprogramm wurde 2012 initiiert und ist bis heute handlungsleitend für die kommunale Beschäftigungsförderung, im Bundesgebiet gibt es kein vergleichbares kommunales Engagement. Das liegt auch an der herausragenden Arbeit der Kolleginnen und Kollegen in unseren Jobcentern. Durch diese Programme und ihren Einsatz gelingt es uns, Menschen auch nach längeren Phasen der Arbeitslosigkeit wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Angebote für Erwachsene sind dabei freiwillige Leistungen der Kommune. Für die Unterstützung junger Menschen gibt es einen gesetzlichen Auftrag. Für dieses Jahr plant das Jugend- und Sozialamt der Stadt die Umsetzung von insgesamt rund 75 verschiedenen Maßnahmen bei unterschiedlichen Trägern zur Förderung junger Menschen mit Unterstützungsbedarf im Übergang in Ausbildung und Arbeit.
Ich erwarte von den Kolleginnen und Kollegen das ehrliche und offene Gespräch auf Augenhöhe und setze auf die Mitbestimmung und auf den Willen Verantwortung zu übernehmen. Verantwortung für unsere Stadt und für die Menschen, die zum Teil existenziell darauf angewiesen sind, dass wir gemeinsam gute Lösungen erarbeiten und umsetzen.